Ambulante Medizin: Grundstein für funktionierende Tarifpartnerschaft gelegt
Nachdem das Parlament im Juni 2021 die Grundlagen für die ambulanten Pauschalen gelegt und eine nationale Tariforganisation gesetzlich verankert hatte, waren die Voraussetzungen für einen Neuanfang in der ambulanten Medizin geschaffen. H+ hatte gemeinsam mit santésuisse massgeblich zu diesem Gelingen beigetragen.
Im vergangenen Jahr hat H+ die Tarifierung der ambulanten Medizin zielstrebig vorangetrieben und weitere Brücken gebaut. Das H+ Tarifteam und Santésuisse haben 2022 die ambulanten Pauschalen mit der tatkräftigen Unterstützung der H+ Mitglieder substanziell weiterentwickelt und die Tarifversion 0.3 am 23. Dezember 2022 dem Bundesrat zuhanden des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) eingereicht. Dies mit dem Ziel, den wertvollen technischen Austausch mit dem BAG weiterzuführen.
Kritiker der Pauschalen behaupten standhaft, sie kämen nicht zustande – und wenn doch, dann viel später als geplant. Doch der Entwicklungsstand der Pauschalen widerlegt diese These. Im Jahr 2023 steht zwar noch viel Arbeit an, um ein kohärentes Gesamtsystem bestehend aus TARDOC und ambulanten Pauschalen zu schaffen, doch H+ ist überzeugt, dass die Tarifpartner dieses dem Bundesrat bis Ende 2023 zur Genehmigung einreichen können.
TARDOC und nationale ambulante Tariforganisation
Mit der Nicht-Ablehnung des TARDOC durch den Bundesrat im Juni 2022 haben die Tarifpartner eine letzte Chance von Bundesrat Alain Berset erhalten, um eine zukunftsfähige Tarifstruktur zu entwickeln. Dass der TARDOC nicht abgelehnt worden ist, ist massgeblich der Intervention von H+ zu verdanken – sie hat die Tarifpartnerschaft vor einem Scherbenhaufen bewahrt. Ziel ist nun, dass die Tarifpartner gemeinsam die zukünftige, kohärente Tarifstruktur in der am 15. November 2022 gegründeten nationalen Organisation ambulante Arzttarife AG (OAAT) entwickeln.
Für die Gründung der OAAT trafen sich ab Anfang 2022 die Tarifpartner unter der Leitung des Berner Gesundheitsdirektors zu regelmässigen Arbeitssitzungen. Die ausgiebigen Verhandlungen waren zeitweise zäh, aber ein Tag vor dem Entscheid des Bundesrats zu TARDOC konnte Regierungsrat Pierre-Alain Schnegg den Durchbruch vermelden, der dank einem von H+ eingebrachten Vorschlag zustande kam. Dieser beinhaltet eine ebenfalls von H+ vorgeschlagene doppelte Parität in einer Zusatzvereinbarung – und diese ist zentral, damit sich die Tarifpartner in der neuen Organisation nicht wie bei TARMED gegenseitig blockieren können. Vielmehr werden sie in der Lage sein, die Tarifstruktur kontinuierlich weiterzuentwickeln.
So wie die OAAT hat sich auch die SwissDRG AG für die Zukunft fit gemacht. Die Trägerschaft ist um zwei Mitglieder erweitert worden: den Krankenkassenverband curafutura und die Medizinaltarifkommission UVG (MTK), welche die Interessen der Invalidenversicherung und der Militärversicherung vertritt. H+ hat sich stetig für die Aufnahme aller Tarifpartner engagiert hat und auch hier die doppelte Parität als Lösung eingebracht. Diese «Zauberformel» bei der Verteilung der Aktien und Sitze im Verwaltungsrat, führte schliesslich zum Verhandlungsdurchbruch.